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Simpex AGB
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Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Firma SIMPEX-OBJEKT

1. Geltungsbereich              
Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle gegenwärtigen und künftigen Geschäfte zwischen der Firma SIMPEX-OBJEKT und dem Käufer. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, die Firma SIMPEX-OBJEKT stimmt diesen schriftlich zu. Simpex-Objekt liefert ausschließlich für den beruflichen bzw. gewerblichen Bedarf an Industrie, Handel, Wiederverkäufer, Freiberufler, Behörden und vergleichbare Einrichtungen. Privatpersonen und Verbraucher im Sinne von § 13 BGB werden nicht beliefert.

2. Vertragsschluss, Leistungsinhalt, Preise                                                                   
Die angebotenen Leistungen und Preise sind freibleibend. Preisangaben in Katalogen oder sonstigen Listen stellen lediglich Aufforderungen zur Abgabe eines Angebotes durch den Käufer dar. Der Vertrag kommt erst durch Bestätigung der Firma SIMPEX-OBJEKT oder durch Lieferung der Kaufsache zustande. Sämtliche Preisangaben verstehen sich in Euro zuzüglich Umsatzsteuer. Die Firma SIMPEX-OBJEKT ist zu Teilleistungen berechtigt. Bei Teilleistungen ist der Käufer verpflichtet, entsprechende Teilzahlungen zu erbringen. Als Beschaffenheit der Ware gilt grundsätzlich nur die Produktbeschreibung der Firma SIMPEX-OBJEKT als vereinbart. Öffentliche Äußerungen, Anpreisungen oder Werbeaussagen der Firma SIMPEX-OBJEKT stellen hierneben keine vertragsgemäße Beschaffenheitsangabe dar.

3. Zahlungsbedingungen                                                                                                    
Der Kaufpreis ist sofort nach Erhalt der Rechnung von dem Käufer zu leisten.

4. Änderung der Leistung                                                                             
Geringfügige Änderungen durch Modell- und Produktionsumstellungen sowie handelsübliche Farb- und Maserungsabweichungen bei Holzoberflächen und Textilien behält sich die Firma SIMPEX-OBJEKT ohne Vorankündigung vor. Soweit diese im Einzelfall für den Käufer zumutbar sind, entsprechen diese Änderungen der vereinbarten Beschaffenheit der Kaufsache und berechtigen den Käufer nicht, Gewährleistungsansprüche geltend zu machen. 

5. Sonderanfertigungen                                                                         
Leistungen, die nach speziellen Vorgaben des Käufers von der Firma SIMPEX-OBJEKT erbracht werden, können nicht rückabgewickelt werden. Hierzu zählen ausdrücklich alle Polsterprodukte. Umtausch- oder Rückgaberechte sind bei derartigen Sonderanfertigungen ausgeschlossen. 

6. Lieferfristen                                                                                       
Die Firma SIMPEX-OBJEKT ist bemüht, angegebene Lieferzeiten einzuhalten, diese sind jedoch unverbindlich. Verbindliche Liefertermine bedürfen der gesonderten schriftlichen Vereinbarung.

7. Lieferung                                                                                                        
Die Lieferung erfolgt innerhalb der Bundesrepublik Deutschland verpackungs- und frachtfrei, wenn der Warenwert mehr als 150,00 EUR ohne Umsatzsteuer beträgt. Lieferung auf deutsche Inseln nach Absprache. Anderweitig ist die Firma SIMPEX-OBJEKT berechtigt, Mindermengen-, Verpackungs- und Frachtzuschläge zu erheben. Für Händler gelten die jeweils gültigen Konditionsvereinbarungen. Die Waren werden frei Haus, ohne Montage und ohne Deko-Material bis zur ersten Haustür im Parterre geliefert. Der Versand der Kaufsache erfolgt auf Gefahr des Empfängers. Die Gefahr geht mit der Übergabe der Kaufsache an den Frachtführer auf den Empfänger über. Den Versandweg und die Versandart wählt die Firma SIMPEX-OBJEKT.

8. Rücktritt                                                                                                      
Kann die Firma SIMPEX-OBJEKT eine Ware nicht liefern und hat sie alle ihr zumutbaren Anstrengungen unternommen, um die Ware herzustellen oder zu beschaffen, so steht ihr ein Rücktrittsrecht zu. Dieses Recht hat die Firma SIMPEX-OBJEKT auch in Fällen höherer Gewalt. Im Falle des Rücktritts oder der Rücknahme von der Firma SIMPEX-OBJEKT gelieferter Waren hat der Käufer die für den Transport (freiHaus) entstehenden Aufwendungen zu tragen. Etwaige Rücksendungen dürfen nur mit original Aussen-und Innenverpackung – bei Speditionsversand zusätzlich fest verzurrt auf Palette – vorgenommen werden. Schäden, die auf eine mangelhafte Verpackung zurückzuführen sind, gehen zu Lasten des Käufers. Rücksendungen dürfen nur mit Einverständnis des Lieferanten erfolgen.

9. Eigentumsvorbehalt                                                                                                  
Die Firma SIMPEX-OBJEKT behält sich das Eigentum an den Kaufsachen bis zur vollständigen Erfüllung aller Verbindlichkeiten aus dem Vertragsverhältnis vor. Im Kontokorrentverhältnis gilt das vorbehaltene Eigentum als Sicherung der jeweiligen Saldoforderung. Der Käufer ist berechtigt, die noch im Eigentum der Firma SIMPEX-OBJEKT stehende Kaufsache im gewöhnlichen Geschäftsverkehr weiter zu veräußern. Veräußert der Käufer die Kaufsache, tritt er hiermit bereits jetzt die ihm aus den Veräußerungen entstehenden Forderungen gegen seine Abnehmer mit allen Nebenrechten an die Firma SIMPEXOBJEKT -ab. Der Käufer hat den Erlös gesondert zu verwahren und sofort an die Firma SIMPEX-OBJEKT abzuführen. Der Käufer ist verpflichtet, unter Eigentumsvorbehalt gelieferte Kaufsachen vor Wertminderung zu schützen und auf eigene Kosten ausreichend zu versichern.
 
10. Gewährleistung                                                            
Die Gewährleistungsfrist (Verjährungsfrist im Sinne von § 438 Abs. 1 Ziff. 3 BGB) beträgt ein Jahr. Der Käufer ist verpflichtet, die Kaufsache bei Empfang unverzüglich auf Vollzähligkeit, offensichtliche Schäden, Falschlieferung sowie sonstige Mängel zu überprüfen. Werden diesbezüglich Abweichungen von der vertraglichen Vereinbarung festgestellt, muss der Käufer diese binnen zwei Wochen ab Empfang der Kaufsache gegenüber der Firma SIMPEX-OBJEKT schriftlich anzeigen. Anderenfalls ist die Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen ausgeschlossen. Äußerlich erkennbare Schäden sind beim Empfang auf dem Frachtbrief zu vermerken und vom Lieferfahrer mit lesbarem Namen (Blockschrift) quittieren zulassen. Die Gewährleistungsansprüche des Käufers erlöschen bei Mängeln, die auf zweckentfremdeter Verwendung und technischer Veränderung der Kaufsache beruhen. Die Gewährleistung erstreckt sich zudem nicht auf solche Mängel, die bei dem Käufer durch natürliche Abnutzung, Feuchtigkeit, starke Erwärmung der Räume, Witterungseinflüsse, fehlerhafte Reinigung oder Bedienung sowie mutwillige Beschädigungen entstanden sind.Garantien im Rechtssinne gibt  die Firma SIMPEX-OBJEKT nicht.

11. Verzug des Käufers                                                                                              
Der Käufer ist verpflichtet, die ihm vertragsgerecht angebotene Leistung entgegenzunehmen. Bei Nichtabnahme der Kaufsache gerät der Käufer in Verzug.

12. Erfüllungsort und Gerichtsstand                                                                
Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus dem Vertrag ist Wahlstedt. Dort sind die Leistungen des Käufers und der Firma SIMPEX-OBJEKT zu erbringen. Gerichtsstand ist Wahlstedt.

13. Schlussbestimmungen                                                                                                  
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit derübrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine Regelung ersetzt werden, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Regelung möglichst nahe kommt.